Vorträge

Gerhard Pfennig

TTIP, CETA, EU – Internationale Prozesse und und die Folgen für die Museen

Museen sind, wie alle Kulturinstitutionen, am möglichst ungehinderten Austausch ihrer Sammlungsgegenstände interessiert. Museen sind andererseits Teil der Kulturpolitik, in ihrer Arbeit abhängig von Bedingungen, die internationale und nationale Gesetzgeber setzen und die auf ihre Arbeit unmittelbaren Einfluss haben.

Museen sind aber nicht nur ihrer Arbeit und ihrem Gegenstand verpflichtet, sie nehmen Teil am nationalen und internationalen kulturpolitischen Diskurs, sind Objekte der internationalen Diplomatie – man denke nur an die in Berlin geplanten Ausstellung der Farah Diba–Sammlung und iranischer Künstler der Gegenwart.

Aus diesem Grund sind sie nach meiner Auffassung auch verpflichtet, aus ihrer Interessenlage am Diskurs um internationale Handelsabkommen teilzunehmen, sofern diese kulturpolitische Grundfragen betreffen und zusätzlich Auswirkungen auf die demokratische Grundordnung der Gesellschaft insbesondere im Hinblick auf Kultur- und Medienpolitik haben, die letztlich auch die Stellung der Museen in der Gesellschaft berühren.

Erst Recht sollten sie im Auge haben, welche Entwicklungen die „Digitalen Agenden“ der EU und der Bundesrepublik als Ausgangspunkt von politischen und gesellschaftlichen Perspektiven zu Grunde legen; erste Entwürfe aus Brüssel liegen seit Anfang September vor.

Im gegenwärtigen Zeitpunkt – September 2016 – ist das Schicksal der Handelsabkommen der EU mit Kanada –„CETA“ – und den USA – „TTIP“ – höchst ungewiss. Während in der Bevölkerung Deutschlands und bei der SPD die Ablehnung von TTIP wächst und sich in großen Demonstrationen vieler gesellschaftlicher Gruppen äußert, sprechen sich in Frankreich und Österreich bereits die Staats- und Regierungschefs dagegen aus. CETA, das bereits ausgehandelt ist, scheint mehr Zustimmung zu finden. Die Probleme beider Abkommen – fehlende demokratische Mitwirkung und mangelnde Transparenz, Auswirkungen auf Kultur und Medien, Eingriffe in die Daseinsvorsorge, befürchtete Einschränkungen in Bezug auf Lebensmittelsicherheit und Gesundheitspolitik, um nur einige zu nennen – sind jedoch dieselben. Kultur, Medien und damit auch die Museen sind unmittelbar betroffen, auch wenn ihre Belange in der öffentlichen Diskussion kaum Resonanz finden.